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Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte (PaRe)2.5 ECTS (englische Bezeichnung: Introduction in Patent Law and related Trade Mark Laws)
(Prüfungsordnungsmodul: 8 Konstruktion)
Modulverantwortliche/r: Sandro Wartzack Lehrende:
Andreas Beyer, Martin Weschta
Startsemester: |
SS 2015 | Dauer: |
1 Semester | Turnus: |
jährlich (SS) |
Präsenzzeit: |
20 Std. | Eigenstudium: |
55 Std. | Sprache: |
Deutsch |
Lehrveranstaltungen:
Inhalt:
Die fakultätsübergreifende Veranstaltung wendet sich an wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten höherer Fachsemester, die demnächst mit der Diplomarbeit beginnen wollen. Die Vorlesung soll eine Art Leitfaden zum Patentierungsverfahren bieten und behandelt speziell die Situation von Erfindern an der Hochschule. Die Grundlagen des Patentrechts und anderer Schutzrechte werden von Patentanwalt Prof. Dr. A. Beyer aus München vermittelt. Die regelmäßige Teilnahme kann bescheinigt werden.
Lernziele und Kompetenzen:
- Wissen
- Im Rahmen des Moduls „Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte“ wird Wissen über die folgenden Inhalte vermittelt:
Wissen über die wichtigsten gewerblichen Schutzrechte
Wissen über die Rechtsnatur gewerblicher Schutzrechte
Wissen über die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den wichtigsten gewerblichen Schutzrechten
Wissen über den Unterschied zwischen Erlangung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte
Wissen über den Unterschied zwischen freien Erfindern und Arbeitnehmererfindern
Wissen über die zuständigen Ämter zur Erlangung gewerblicher Schutzrechte sowie über die einzureichenden Unterlagen und deren Bedeutung
Wissen über den Unterschied zwischen geprüften und nicht geprüften Schutzrechten
Wissen über die verschiedenen Bestandteile einer Patentanmeldung und deren Bedeutung
Wissen über den Schutzbereich von Patentansprüchen, insbesondere über den Unterschied zwischen abhängigen und unabhängigen Patentansprüchen sowie über den Zusammenhang zwischen Merkmalsanzahl und Schutzbereich eines Patentanspruchs
Wissen über die Rechtsmittel, die bei der Erlangung gewerblicher Schutzrechte zur Verfügung stehen
Wissen über die Möglichkeiten zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere über die Natur einer Berechtigungsanfrage, das Wesen einer strafbewehrten Unter-lassungserklärung und über die Einleitung einer Schutzrechtsverletzungsklage
Wissen über Möglichkeiten, sich gegenüber geltend gemachten gewerblichen Schutzrechten zur Wehr zu setzen, insbesondere Wissen über Möglichkeiten eines Einspruchs und einer Nichtigerklärung
Wissen über die Erlangung gewerblicher Schutzrechte auf europäischer und internationaler Ebene
Wissen über die aus dem Arbeitnehmererfinderrecht resultierenden Rechte und Pflichten
Wissen über das Rechtsinstitut der sogenannten Priorität und ihrer Auswirkungen
- Verstehen
- Das Verständnis der folgenden Aspekte steht im Vordergrund:
Verständnis über die verschiedenen Möglichkeiten, geistiges Eigentum schützen zu las-sen
Verständnis über den grundsätzlichen Ablauf des Vorgehens zur Erlangung gewerblicher Schutzrechte
Bemerkung:
Ansprechpartner für die Vorlesung ist Dipl.-Ing. Martin Weschta. Die Anmeldung erfolgt über StudOn. Die Lehrveranstaltung ist für alle Hörer der Technischen Fakultät zugelassen. Die Prüfung findet am XX um XX Uhr im XX statt.
Verwendbarkeit des Moduls / Einpassung in den Musterstudienplan:
- Mechatronik (Bachelor of Science): 5-6. Semester
(Po-Vers. 2009 | Wahlpflichtmodule | 8 Konstruktion)
Dieses Modul ist daneben auch in den Studienfächern "Mechatronik (Master of Science)" verwendbar. Details
Studien-/Prüfungsleistungen:
Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte (Prüfungsnummer: 669700)
- Prüfungsleistung, Klausur, benotet
- Anteil an der Berechnung der Modulnote: 100.0 %
- Erstablegung: SS 20151. Wdh.: keine Wiederholung, 2. Wdh.: keine Wiederholung
1. Prüfer: | Sandro Wartzack |
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UnivIS ist ein Produkt der Config eG, Buckenhof |
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