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  Übung zur Systematik und Rechtssprache der Bayerischen Verfassung (UEBV)

Dozent/in
Akademischer Direktor Dr. iur. Dr. phil. Franz-Rudolf Herber

Angaben
Übung
, ECTS-Studium, ECTS-Credits: 2, Sprache Deutsch
Zeit und Ort: Einzeltermin am 11.11.2017 10:00 - 18:00, JDC R 2.281; Bemerkung zu Zeit und Ort: Anmeldeschluss: 6.11.2017

Voraussetzungen / Organisatorisches
Die Veranstaltung ist für alle für Jura-Studierenden geeignet, die ihre Kenntnisse im Öffentlichen Recht vertiefen wollen. Die Veranstaltung ist ferner auch für (fortgeschrittene) Studierende im Bachelorstudiengang „Öffentliches Recht als Zweitfach“ und für Studierende im Masterstudium „Politikwissenschaft“ geeignet.

Es wird um Anmeldung über StudOn (2.1. Rechtswissenschaft/Weitere Veranstaltungen der Lehrstühle/Dozentenname) bis zum 6.11.2017 gebeten. Übersichten, Schemata und Texte werden über StudOn zur Verfügung gestellt.

Es können zwei ECTS-Punkte erworben werden, sofern die Bereitschaft besteht, einen eigenen Beitrag im Kolloquium (mündliches Referat) oder im Nachgang zum Kolloquium (Hausarbeit) zu erbringen. Für diejenigen, die ECTS-Punkte erwerben wollen, erfolgt die Prüfungsanmeldung über „Mein Campus“ im festgesetzten Anmeldezeitraum.

Sprechstunde ist mittwochs von 12:00 - 13:00 Uhr und nach Vereinbarung sowie nach der jeweiligen Lehrveranstaltung.

Sofern zusätzliche Informationen gewünscht werden, finden Sie den Dozenten und sein Sekretariat (nicht im Juridicum, sondern) im Dienstgebäude Hugenottenplatz 1 a. Sprechstunde ist mittwochs von 12:00 - 13:00 Uhr und nach Vereinbarung.

Inhalt
Der Freistaat Bayern hat eine sehr originelle Verfassung, die über eine Systematik und Rechtssprache verfügt, die sich nicht nur in Nuancen vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unterscheidet. Dass dies eine Prüfungsaufgabe zur bayerischen Verfassung oder mit Bezug zur bayerischen Verfassung besonders reizvoll macht, liegt auf der Hand. Dass Landesverfassungsrecht auch Freude bereiten kann und dass Landesverfassungsrecht Kenntnisse des Öffentlichen Rechts vertiefen hilft, das sind die Zielsetzungen der Übung zur Systematik und Rechtssprache der bayerischen Verfassung. Folgende Fragestellungen werden behandelt:

(1) Was unterscheidet die Bayerische Verfassung in systematischer Hinsicht vom Grundgesetz?

(2) Wie unterscheidet sich die Sprache der bayerischen Verfassung von der Sprache des Grundgesetzes?

(3) Welchem Gewaltenteilungsmodell folgt die bayerische Verfassung?

(4) Was ist eine Popularklage und wie funktioniert sie?

(5) Wieso behalten die bayerischen Grundrechte in Ansehung von Art. 31 GG ihre Geltung?

(6) Wie lassen sich bayerische Grundrechte durch den bayerischen Gesetzgeber einschränken? Wie lassen sich Zielkonflikte unter Zuhilfenahme der praktischen Konkordanz klären?

(7) Wie verhält sich die bayerische Verfassung zur Bürgerbeteiligung?

(8) Wie funktioniert eine bayerische Verfassungsbeschwerde?

(9) Welche Konsequenzen hatten die letzten beiden Föderalismusreformen für das Recht des Freistaates Bayern?

(10) Was ist zuletzt in der bayerischen Verfassung geändert respektive ergänzt worden?

Empfohlene Literatur
Karl Huber: Abstimmungen als Motor der Verfassungsentwicklung und der Verfassungsrechtsprechung, in: BayVBl 2014, 741-747.

Karl Huber: Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu den Grundrechten, in: BayVBl 2010, 389-395.

ECTS-Informationen:
Credits: 2

Zusätzliche Informationen

Institution: Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Geis)
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