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Föderalismus als Ordnungsprinzip politischer Systeme (SYST 9)- Dozent/in
- Dr. Thorsten Winkelmann
- Angaben
- Proseminar
2 SWS, ECTS-Studium, ECTS-Credits: 4
Bachelor, Sprache Deutsch, Modul Pol 3 / LAGY III / LARS III (Anmeldung per E-mail: Thorsten.Winkelmann@fau.de)
Zeit und Ort: Do 10:15 - 11:45, KH 1.021
- Voraussetzungen / Organisatorisches
- Seminaranforderungen:
• aktive Mitarbeit, Übernahme eines Referats, Hausarbeit.
- Inhalt
- Formen der vertikalen Gewaltenteilung eignen sich unter bestimmten Voraussetzungen, die gesamtstaatliche Einheit trotz ethnisch-kultureller Vielfalt und den damit zusammenhängenden zentripetalen Tendenzen zu bewahren. Als Beispiel hierfür sei einerseits die Schweiz genannt, die über föderale Strukturen kulturelle Vielfalt sehr erfolgreich konservieren konnte. Andererseits können sich föderale Arrangements insbesondere in Staaten wie etwa dem Irak oder Nigeria anbieten, deren Zusammenhalt von wirkungsmächtigen Sezessionskräften in Frage gestellt wird. Auch lassen sich die Rechte und Besonderheiten indigener Bevölkerungsgruppen in föderalen Ordnungen (be-)wahren, wie das Beispiel Südafrika eindrucksvoll belegt. Dort erfolgt eine verfassungsrechtlich abgesicherte institutionelle Partizipation sogenannter „Traditional Leaders“ auf allen Ebenen des politischen Systems. Systemintegrierend und potentiell konfliktentlastend wirken ebenfalls die im Föderalismus angelegten weitergehenden Partizipationsmöglichkeiten, womit u.a. Machtteilung, Machtverschränkung und die strukturelle Einbindung der Opposition einhergehen. Exemplarisch für ein solches System von „Checks and Balances“ sind die USA. Gleichwohl erwachsen aus den Konsenszwängen auch Blockadegefahren, wie das haushaltspolitische Drama („fiscal cliff“) im Jahre 2013 zeigte. Zuständigkeiten auf verschiedene politische Ebenen zu verteilen und Subsysteme mit autonomer Entscheidungskompetenz auszustatten, begünstigt auch bürokratieanfällige Politikverflechtungen, die oftmals langwierige Entscheidungsprozesse bei der Bewältigung gesamtstaatlicher Problemlagen beinhalten. Erinnert sei an dieser Stelle an Deutschland mit seiner „Verhandlungsdemokratie“, d.h. nicht-öffentlichen Vermittlungsausschüssen, Kompromissen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner oder der Umsetzung sachfremder Paketlösungen. Darüber hinaus können Maßnahmen zur Föderalisierung – wie etwa der Fall Spanien illustriert – dazu beitragen, separatistische Kräfte zu stärken und damit die Weiterexistenz des Gesamtstaates gefährden.
Um diese Vor- und Nachteile vertikal organisierter Mehrebenensysteme beurteilen zu können, werden im Seminar die unterschiedlichen Erscheinungsformen, Entstehungskontexte und Begründungen des Föderalismus in vergleichender Perspektive herausgearbeitet. Wie sich föderale Strukturen reformieren lassen und welche Schwierigkeiten damit im Einzelfall verbunden sind, wird ebenfalls zu thematisieren sein. In einem weiteren Schritt wenden wir uns unterschiedlichen föderal verfassten Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz, Kanada, Südafrika, Indien, den USA usw. zu.
- Empfohlene Literatur
- • Sturm, Roland (2015), Der deutsche Föderalismus: Grundlagen – Reformen, Perspektiven.
• Sturm, Roland (2010), Föderalismus. Eine Einführung.
• Heinemann-Grüder, Andreas (2011), Föderalismus als Konfliktregelung. Indien, Russland, Spanien und Nigeria im Vergleich.
• Benz, Arthur; Lehmbruch, Gerhard (2002), Föderalismus. Analysen in entwicklungsgeschichtlicher und vergleichender Perspektive.
- ECTS-Informationen:
- Title:
- International comparision of federalism
- Credits: 4
- Zusätzliche Informationen
- Institution: Institut für Politische Wissenschaft
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